Nutzungsbedingungen (AGB)

Allgemeines

Die vorliegenden Nutzungsbedingungen der Website StiftungSchweiz.ch regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Betreiberin der Website, der Philanthropy Services AG, Basel („PhilServe“) und den Nutzern dieser Website. Durch die Nutzung der Website auf irgendeine Art stimmen die Nutzer den vorliegenden Nutzungsbedingungen ausdrücklich zu und werden damit zu „Usern“. Die Nutzungsbedingungen gelten während der ganzen Dauer der Nutzung der Website. Sofern den nachfolgenden Nutzungsbestimmungen nicht zugestimmt wird, ist ein Nutzen der Webseite untersagt.

 

Grundsatz

StiftungSchweiz.ch ist eine online zugängliche Plattform mit Informationen über das Schweizer Stiftungswesen, mit Ausnahme von Pensionskassenstiftungen, auf deren Präsentation verzichtet wird. StiftungSchweiz.ch bringt alle am Schweizer Stiftungswesen interessierte Organisationen und Personen zusammen. Damit die User diese Plattform sinnvoll und im allseitigen Interesse nutzen können, ist es notwendig, dass sie gegenseitig über sich Informationen austauschen. StiftungSchweiz.ch übernimmt dabei die Vermittlung dieses Informationsaustausches.

Stiftungen gem. Art. 80 ff des Schweizerischen Zivilgesetzbuches werden mit ihren öffentlich zugänglichen Informationen aufgrund der Publikationen im SHAB („Basisinformationen“) online auf StiftungSchweiz.ch vorgestellt. Die Basisinformationen können die Stiftungen über ihre User, die hierfür von StiftungSchweiz.ch speziell autorisiert werden müssen, mit weiteren Informationen über ihre Organisation und Tätigkeit ergänzen („Zusatzinformationen“).

User können auf StiftungSchweiz.ch auch Basis- und Zusatzinformationen über Organisationen erfassen, die keine Stiftungen sind (Vereine etc.).

Die User können StiftungSchweiz.ch grundsätzlich kostenfrei nutzen. Es werden hierfür verschiedene Funktionen und Dienstleistungen, die teilweise auch von Dritten erbracht werden können, zur Verfügung gestellt.  Ist für eine Nutzung bestimmter Funktionen von StiftungSchweiz.ch eine Registrierung erforderlich oder ist eine solche mit Kosten verbunden, wird dies dem User speziell angezeigt. PhilServe entscheidet frei, welche Funktionen mit oder ohne Registrierung zugänglich sind und welche kostenfrei oder kostenpflichtig bezogen werden können. PhilServe kann eine solche Entscheidung und Zuteilung auch jederzeit ändern. Ein Anspruch auf registrierfreie und/oder kostenfreie Nutzung von StiftungSchweiz.ch besteht nicht, dies auch dann nicht, wenn eine solche schon erfolgte.

Abgesehen von den Basisinformationen und den für das Ermöglichen dieses Austausches zwingend notwendig zu erhebenden und abzugebenden Informationen ist es den Usern überlassen, welche Angaben sie über die Plattform weitergeben möchten. Die User achten darauf, dass sie bei der Weitergabe der Angaben nicht gegen geltendes Recht verstossen und dass sie berechtigt sind, diese Angaben an Dritte weiterzureichen bzw. zu veröffentlichen.

 

User

Die User wählen die von StiftungSchweiz.ch bereitgestellten Informationen und Angebote aus dem im Zeitpunkt der Inanspruchnahme vorhandenen Leistungsangebot frei aus. Sie können sie zu den in diesen Nutzungsbedingungen definierten Bedingungen nutzen.

Eine Registrierung auf StiftungSchweiz.ch und die damit verbundenen Zugangsrechte sind höchstpersönlich und dürfen nur im Rahmen der bei der Registrierung gewählten Nutzungsweise verwendet werden. Der User darf seine Zugangsdaten nicht an Dritte weitergeben, dies auch nicht zu privaten Zwecken.

Ein Anspruch auf Registrierung bei StiftungSchweiz.ch besteht nicht. PhilServe kann eine Aufnahme jederzeit und ohne Angabe von Gründen dauerhaft oder vorübergehend ablehnen oder nachträglich rückgängig machen, dies ungeachtet dessen, zu welchem Zwecke sich der User registrieren möchte oder registriert hat. Dies gilt auch dann, wenn der User sich über den Abschluss eines Nutzungsvertrages („Abonnement“) für eine entgeltliche Nutzung eingeschrieben hat und er diese ganz oder nur teilweise bezahlt hat oder ob er die Plattform im kostenfreien Bereich nutzt. Eine Ablehnung oder ein Ausschluss sind insbesondere dann möglich, wenn ein User mit seinem Verhalten gegen geltendes Recht verstösst oder die Vorgaben der Nutzungsbedingungen nicht einhält. Einer vorherigen Androhung des Ausschlusses bedarf es nicht.

Soweit PhilServe den Usern die Möglichkeit eröffnet, auf StiftungSchweiz.ch eigene Beiträge (Organisations- und Projektbeschriebe, Jahresberichte, Fotos/Filme, Kommentare, Informationen über andere User etc., „Beiträge“) einzustellen, sind die einstellenden User für diese selbst verantwortlich und garantieren, über die notwendigen Rechte zu verfügen, insbesondere über die Rechte jener Organisationen, für diese sie handeln. Es besteht kein Anspruch auf Veröffentlichung bestimmter Beiträge.

Es ist bei der Einstellung von Beiträgen insbesondere darauf zu achten, dass durch diese keine fremden Urheberrechte verletzt werden. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass lizenzierte Texte (wie z.B. Artikel aus Wikipedia) nicht auf StiftungSchweiz.ch eingestellt werden dürfen. Die Beiträge sind – soweit fremde Inhalte aufgegriffen werden – mit Quellen zu belegen. Auf Persönlichkeitsrechte Dritter ist Rücksicht zu nehmen. Sofern ein User Fotos oder Filmaufnahmen einstellt oder übermittelt, garantiert er gegenüber PhilServe, dass die erforderlichen Einverständniserklärungen der abgebildeten Personen vorliegen.

Die User haben weiter darauf zu achten, dass durch ihre Publikationen auf StiftungSchweiz.ch allgemein keine Rechte Dritter verletzt werden und nicht gegen geltendes Recht verstossen wird. Es ist vom User unter anderem dafür Sorge zu tragen, dass durch ihn keine Beiträge gewaltverherrlichender, rassistischer, beleidigender oder pornografischer Art eingestellt werden oder andere User oder Dritte geschädigt werden können. Bei Themen der Weltanschauung sowie religiöser oder politischer Überzeugungen ist äusserste Zurückhaltung und Respekt gegenüber Andersdenkenden geboten.

Im Falle der Verletzung von Rechten Dritter oder geltender Rechtsvorschriften durch einen User wird dieser PhilServe von allen Ansprüchen frei stellen und auch die Kosten der erforderlichen Rechtsverteidigung übernehmen.

PhilServe kann eine Veröffentlichung von Beiträgen jederzeit und ohne Angabe von Gründen dauerhaft oder vorübergehend ablehnen oder nachträglich rückgängig machen. Beiträge können insbesondere entfernt werden, wenn sie thematisch nicht zum Profil von StiftungSchweiz.ch passen oder wenn von einem Verstoss gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen gesetzliche Bestimmungen auszugehen ist. Die Ablehnung muss nicht begründet werden.

Mit der Einstellung von Inhalten jeglicher Art räumt der User PhilServe ein umfassendes, zeitlich und räumlich unbeschränktes, unentgeltliches und frei übertragbares Nutzungsrecht an diesen Inhalten ein, dies insbesondere zum Zwecke statistischer Erhebungen, der Erforschung der Stiftungslandschaft Schweiz, dem Betreiben der Website mit all ihren Funktionalitäten einschliesslich ihrer Anreizsysteme und zur Bewerbung der Website im Online- und Printbereich. PhilServe behält sich dabei das Recht vor, die Inhalte zu verändern, zu bearbeiten, zu kürzen und zu speichern, dies unter Berücksichtigung des ursprünglichen Sinns. Ausgenommen hiervon sind alle jene Informationen, die die User in einem allfälligen geschützten Notizbereich angelegt haben. Diese sind ausschliesslich den Usern selbst zugänglich.

 

Dienstleistungen

Neben den Such- und Selektionsangeboten und den damit zusammenhängenden Informationen und Funktionen werden auf der Website auch Dienstleistungen angeboten (Beratungen, Weiterbildungen, Informationen über Veranstaltungen, Vermittlungsdienste usw.). Diese werden entweder von der PhilServe erbracht oder von Dritten. Sie können kostenpflichtig sein oder kostenfrei und werden mit oder ohne Registrierung angeboten. Der Bestand, der Leistungsumfang und der Leistungsinhalt dieser Dienstleistungen kann von PhilServe jederzeit ganz oder teilweise abgeändert werden, ohne dass dies die Aufhebung eines abgeschlossenen Nutzungsvertrages resp. Abonnements zur Folge hätte.

 

Abonnements, Vertragsdauer und Kündigung

Bestimmte Such- und Selektionsangebote und Nutzung damit zusammenhängender Informationen und Funktionen von StiftungSchweiz.ch sind kostenpflichtig. Um diese nutzen zu können, ist nach einer Registration online einem entsprechenden Nutzungsvertrag („Abonnement“) zuzustimmen. Der Leistungsinhalt und Leistungsumfang dieser Abonnements kann von PhilServe jederzeit in allen Funktionen geändert werden, dies auch während der Laufzeit bestehender Abonnements mit ursprünglich anderem Leistungsangebot.

Das Abonnement gilt jeweils für die Dauer von 12 Monaten, beginnend ab dem Tag der Freischaltung des Abonnements, bei mehreren Usern eines Abonnements ab dem Tag der Freischaltung des ersten Users. PhilServe kann generell oder in Einzelfällen die Freischaltung eines Abonnements vorverlegen und/oder die Vertragsdauer von Abonnements beliebig verkürzen oder verlängern.

Die Vertragsdauer der kostenpflichtigen Abonnements verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate ab dem Tag der ersten Freischaltung, wenn das Abonnement nicht vorgängig binnen einer Frist von 30 Tagen vor Ablauf der Vertragsdauer per E-Mail oder schriftlich gekündet wurde. Eine Kündigung nach Ablauf dieser Frist von 30 Tagen ist nicht mehr möglich. Eine solche wird automatisch als eine Kündigung für die darauffolgende Abonnementsperiode angenommen.

Gerät ein User mit der Bezahlung seiner die Abonnementsgebühr in Verzug, kann von PhilServe der Zugang zur Plattform jederzeit ohne Vorankündigung gesperrt werden. Ein allfälliger Datenverlust geht dabei zu Lasten des Users. Die Sperrung entbindet den User nicht von der Pflicht zur Zahlung der vereinbarten Abonnementsgebühr. Diese bleibt ausdrücklich geschuldet. Erfolgt eine nachträgliche resp. verspätete Zahlung und danach die erneute Freischaltung, richtet sich die weitere Vertragsdauer nach dem ursprünglichen Freischaltungstermin.

Ändert der User während der Vertragsdauer von sich aus den bestehenden Abonnementtyp auf ein Abonnement einer höheren Stufe, so beginnt ab dieser neuen Registrierung die Vertragsdauer neu zu laufen und das bisherige Abonnement verfällt ab diesem Datum frühzeitig ohne Anspruch auf eine Rückerstattung von eventuell nicht genutzten Abonnementgebühren. In besonderen Fällen kann PhilServe die bereits bezahlte Gebühr des bisherigen Abonnements an die Zahlung der Gebühr für das ablösende Abonnement ganz oder teilweise anrechnen.

Verlängert ein User sein Abonnement im Rahmen eines besonderen Angebots von PhilServe vor dessen Ablauf (z.B. bereits im 10. Monat, ohne die automatische Verlängerung ab dem 12. Monat abzuwarten), so beginnt diese Verlängerung, besondere Abmachungen vorbehalten, ab dem Ablaufdatum des noch bestehenden Abonnements, dies ungeachtet dessen, ob gleichzeitig mit der Verlängerung auch eine Änderung des Abonnementstyps vorgenommen wird oder nicht.

Die allfällige Anhebung einer Abonnementsgebühr muss von PhilServe bei laufenden Verträgen spätestens 40 Tage vor Ablauf der Kündigungsfrist dem User per E-Mail oder schriftlich mitgeteilt werden. Diese Mitteilung kann auch in allgemeiner Form durch Pop Ups oder E-Newsletter erfolgen oder durch eine Anzeige auf der Website (z.B. bei der Angebotsübersicht). Ohne Kündigung durch den User innert der nächstmöglichen Frist gilt diese neue Gebühr automatisch für den sich verlängernden Folgevertrag.

Wird ein User, der einen Nutzungsvertrag abgeschlossen hat, durch PhilServe während der Vertragsdauer von der Nutzung von StiftungSchweiz.ch aus irgendwelchen Gründen vorzeitig dauerhaft ausgeschlossen, wird eine bereits bezahlte Gebühr nicht zurückerstattet. Auf die Gebühr eines eventuell noch ausstehenden Restjahres verzichtet PhilServe. Eine vorübergehende Ausschliessung von der Nutzung der Website durch PhilServe berechtigt nicht zu einer Reduktion einer Vertragsgebühr.

 

Credits

Für die kostenfreie Nutzung an sich kostenpflichtiger Funktionen von StiftungSchweiz.ch können dem User  bestimmte Bonus-Guthaben („Bonus-Credits“) zur Verfügung gestellt werden. Diese Credits verringern sich durch die Nutzung von StiftungSchweiz.ch. Die Zuweisung einer Anzahl oder Art von Bonus-Credits zu einer Nutzungsart oder zu bestimmten Funktionen von StiftungSchweiz.ch liegt bei PhilServe. Gegenstand und Umfang der Nutzung solcher kostenfreier Credits können von PhilServe jederzeit geändert werden. Eine solche Änderung gilt auch für bereits bezogene Credits. Einen Anspruch des Users auf eine bestimmte Art der Nutzung von StiftungSchweiz.ch durch kostenlose Credits gibt es nicht. Nicht gebrauchte Credits aus diesem kostenlosen Guthaben verfallen nach der von PhilServe festgelegten Dauer automatisch, spätestens jedoch bei Beendigung eines kostenpflichtigen Abonnements oder nach Löschen der Registrierung des Users aus irgendeinem Grunde.

Bestimmte kostenpflichtige Funktionen und Angebote von StiftungSchweiz.ch können über Zahl-Credits angeboten werden. Diese Credits werden vom User gekauft und verringern sich durch die entsprechende Nutzung von StiftungSchweiz.ch. Die Zuweisung einer Anzahl oder Art von gekauften Credits zu einer Nutzungsart von StiftungSchweiz.ch liegt bei PhilServe. Der Wert der kostenpflichtigen Credits und der Gegenstand und Umfang ihrer Nutzung können von PhilServe jederzeit geändert werden. Eine solche Änderung gilt auch für bereits bezogene Zahl-Credits. Einen Anspruch des Users auf eine bestimmte Art der Nutzung von StiftungSchweiz.ch durch gekaufte Credits gibt es nicht. Gekaufte Credits behalten ihre Gültigkeit während der Dauer der Registrierung des Users bei StiftungSchweiz.ch, es sei denn, von PhilServe wird im Rahmen einer bestimmten Aktion eine andere Dauer festgelegt.  Nicht gebrauchte, gekaufte Credits verfallen nach Ablauf ihrer Gültigkeit, in jedem Fall nach gelöschter Registrierung des Users bei StiftungSchweiz.ch Sie werden nicht ausbezahlt und können auch nicht an andere Nutzer übertragen werden.

 

Anreiz- und Bonussysteme

Setzt PhilServe für die User Anreiz- und Bonussysteme ein, ist damit gegenüber den Usern keinerlei Verpflichtung verbunden. Diese Systeme können von PhilServe jederzeit ohne Kostenfolge und ohne das Erwachsen irgendwelcher Ansprüche der User gegenüber PhilServe und oder dritten Dienstleistern inhaltlich geändert oder ganz oder teilweise aufgehoben werden.

 

Urheber-, Marken- und andere Schutzrechte

Sämtliche Rechte an den Informationen, Elementen und Inhalten von StiftungSchweiz.ch – mit Ausnahme der Beiträge, die von den Usern selbst auf StiftungSchweiz.ch eingestellt werden – einschliesslich der darin enthaltenen Marken- und sonstigen Urheberrechte, sind Eigentum von PhilServe, oder es bestehen von Dritten zugunsten der Betreiberin eingeräumte Nutzungsrechte.

Ohne vorgängige, ausdrückliche schriftliche Zustimmung von PhilServe sind der Export und die Reproduktion, Übermittlung, Änderung und/oder Verknüpfung von Informationen, Elementen und Inhalten von StiftungSchweiz.ch für öffentliche und/oder gewerbliche und private Zwecke und deren systematische Übernahme in andere Sammlungen in jeglicher Form unzulässig und ausdrücklich verboten. Dieses Verbot gilt für alle auf der Plattform bereitgestellten Daten und Informationen, dies insbesondere auch für die vom User nach dem Kategorisierungssystem klassischer Stiftungen NKS zusammengetragenen Informationen und Stiftungslisten. Vorbehalten bleibt der je nach Nutzungsvertrag dem User ausdrücklich ermöglichte Export von Daten für eigene Zwecke (z.B. je nach Abonnementstyp der Export recherchierter Stiftungsdaten).

 

Datenschutz und Datensicherheit

Es gelten die Datenschutzbestimmungen der PhilServe.

Allfällige Passwörter oder andere Zugangsdaten zu StiftungSchweiz.ch sind vom User gemäss den allgemeinen Grundsätzen zur Passwortsicherheit zu wählen und streng geheim zu halten. PhilServe ist unverzüglich zu informieren, sofern der User Hinweise darauf hat, dass die Sicherheit der Website oder seines Zugangs gefährdet ist.

 

Haftung

Die Haftung und die Gewährleistung von PhilServe sind im gesetzlich maximal zulässigen Mass ausgeschlossen oder beschränkt.

PhilServe erbringt ihre Leistungen fachgerecht, gewissenhaft und sorgfältig. PhilServe kann jedoch keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit ihrer Leistungen und für die Absenz von Mängeln übernehmen. Vor allem aufgrund von Wartungsarbeiten und organisatorischen und technischen Betriebsstörungen und damit verbundenen Ausfällen kann es zu vorübergehenden Beeinträchtigungen oder Unterbrüchen der Leistungserbringung kommen. PhilServe haftet nicht für die Folgen solcher Beeinträchtigungen oder Unterbrüche.

Ausgeschlossen ist zudem jegliche Haftung von PhilServe für Schäden aufgrund höherer Gewalt. Als höhere Gewalt gelten insbesondere hoheitliche Anordnungen und Zwangsmassnahmen, unvorhersehbare Systemausfälle, Unterbrechungen von Kommunikationsnetzwerken und andere Gründe für eine vorübergehende Unmöglichkeit der Leistungserbringung durch PhilServe.

PhilServe übernimmt auch keinerlei Gewähr für die Beiträge der User und der Organisationen, für die die User handeln. Auch alle anderen auf StiftungSchweiz.ch eingestellten oder über diese Website in den sozialen Medien oder anderweitig verbreiteten Beiträge der User und/oder ihrer Organisationen geben grundsätzlich einzig und ausschliesslich die Meinung des jeweiligen Autors wieder. Für solche Inhalte übernimmt PhilServe keinerlei Verantwortung. Dies gilt auch für Inhalte verlinkter Websites. Für deren Inhalte sind ausschliesslich ihre Betreiber verantwortlich. Eine ständige Kontrolle der externen Links ohne konkrete Anhaltspunkte für eine Rechtsverletzung ist durch PhilServe nicht möglich. Sollte PhilServe eine Rechtsverletzung bekannt werden, werden der entsprechende Link oder die betreffenden Inhalte unverzüglich von der Website entfernt.

Die Verwendung von Informationen, die über StiftungSchweiz.ch gewonnen wurden und die Zuwendungen, Unterstützungen und Förderbeiträge, die über StiftungSchweiz.ch gesprochen oder abgewickelt werden oder anderweitig vorgenommen werden, erfolgt ausschliesslich auf eigene Verantwortung und eigenes Risiko des jeweiligen Users. Für die ordnungsgemässe Verwendung erhaltener Beiträge sind ausschliesslich die begünstigten Organisationen und die für sie handelnden User verantwortlich.

Soweit von PhilServe selbst News, Ratgeber, Tipps und/oder weitere Informationen zum Stiftungswesen angeboten oder über einen Newsletter oder anderweitig verbreitet werden, handelt es sich jeweils um eine unverbindliche Empfehlung und Orientierungshilfe, die keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit erhebt. Ein Beratungsverhältnis kommt dadurch nicht zustande.

Für das störungsfreie und werthaltige Funktionieren der von PhilServe eingesetzten Anreiz- und Bonussysteme wird jegliche Haftung abgelehnt.

PhilServe ist bestrebt, die Einhaltung der Nutzungsbedingungen und der rechtlichen Vorgaben innerhalb der Website StiftungSchweiz.ch zu kontrollieren. Eine vollständige Kontrolle des Userverhaltens ist PhilServe jedoch nicht zumutbar, weder vorgängig noch nachträglich.

PhilServe übernimmt schliesslich keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden, die durch die Nutzung der Beiträge/Daten oder der Informationen auf StiftungSchweiz.ch entstehen.

 

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne oder mehrere Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen nichtig oder ungültig sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht tangiert. Die nichtige oder ungültige Bestimmung ist, soweit möglich, durch eine solche zu ersetzen, die dem Zweck der nichtig oder ungültig erklärten Bestimmung am Nächsten kommt.

 

Änderungen und Ergänzungen

PhilServe kann diese Nutzungsbedingungen jederzeit ändern und ergänzen. Alle Änderungen und Ergänzungen werden auf StiftungSchweiz.ch publiziert und treten unmittelbar bei ihrem Aufschalten in Kraft.

 

Gültigkeit

Die Nutzungsbedingungen sind gültig, sobald und solange sie auf StiftungSchweiz.ch publiziert sind. Geänderte Nutzungsbedingungen gelten neu und unmittelbar auch für die bestehenden Abonnementsverträge und ersetzen im Sinne einer genehmigten Vertragsänderung die bis dahin bestehenden Bedingungen.

 

Gerichtsstand und anwendbares Recht

Es ist ausschliesslich Schweizer Recht anwendbar, unter weitestgehend möglichem Ausschluss von internationalen Konventionen. Ausschliesslichen Gerichtsstand bilden die ordentlichen Gerichte am Sitz von PhilServe. Alternativ ist PhilServe berechtigt, den User oder die von ihm vertretene Organisation an deren Wohnsitz resp. Domizil zu belangen.

Die vorliegenden Nutzungsbedingungen ersetzen diejenigen vom Oktober 2015.

 

Stand: 20. April 2017